Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März fordern wir den Bundestag auf, endlich den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. „In Deutschland werden Menschen rassistisch diskriminiert, weil in unseren Köpfen rassistische Denkmuster seit Jahrhunderten fest verankert sind”, betont Geschäftsführerin Sophia Oppermann. „Aber es gibt keine unterschiedlichen menschlichen Rassen. Die Regierungskoalition muss einen erneuten Anlauf nehmen, um das im Koalitionsvertrag festgelegte Vorhaben umzusetzen.”
Mehrer Bundesländer haben Diskriminierungsverbot umformuliert
In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es, niemand darf „wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden. Seit langem wird darüber diskutiert, das Wort „Rasse“ zu tilgen. Mehrere Bundesländer haben das Diskriminierungsverbot in der Landesverfassung bereits umformuliert, in der saarländischen Verfassung z.B. mit den Worten „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“.
„Wir haben ein eklatantes Rassismus-Problem in Deutschland“
„Wir haben ein eklatantes Rassismus-Problem in Deutschland“, so Oppermann. Es sei Aufgabe der Politik und der Verfassungsrechtler*innen, für das Grundgesetz eine Formulierung zu finden, die das inhumane Konzept von „Rasse“ nicht weiter in den Köpfen der Menschen verankert und gleichzeitig eine verlässliche Schutzwirkung im Diskriminierungsverbot entfaltet. Voraussetzung dafür sei eine vertiefte Auseinandersetzung mit Rassismus in den Rechts- und Gesellschaftswissenschaften und der Politik. „Die Verantwortlichen müssen die Grundvoraussetzungen dafür schaffen, dass Menschen effektiver vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden”, sagt Oppermann.
Der Internationale Tag gegen Rassismus erinnert an das Massaker von Sharpeville: Am 21. März 1960 wurden in dem südafrikanischen Township bei Demonstrationen gegen das rassistische System der Apartheid 69 Menschen von der Polizei erschossen, Hunderte verletzt.