Schwerpunktbereich Justiz & Rechtsextremismus

Im Wintersemester 2024 organisiert United! unter der Schirmherrschaft von Prof. Dr. Anna H. Albrecht die Ringvorlesung Rechtsextremismus, Recht und Justiz an der Universität Potsdam. Die Vorlesungen sind offen für alle Interessierten und eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig.

Interdisziplinäre Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und juristischer Praxis beleuchten unterschiedliche Schwerpunkte wie Rechtsextremismus und Polizei, Verwaltungsrecht und aktuelle Rechtsprechungsbeispiele aus dem Themenkomplex.

Das Programm gibt es HIER.

Zum Nachhören:

Der Vortrag von Charlotte Langenkamp, Gesicht Zeigen!, vom 26. November 2024 zu Fallbeispielen aus der Praxis kann hier angehört werden:

Der Vortrag von Prof. Dr. Tobias Singelnstein, Goethe-Universität Frankfurt a.M., vom 20.11.24 zu Rechtsextremismus und Polizei kann hier angehört werden:

 

Der Vortrag von Prof. Felix Hanschmann, Bucerius Law School Hamburg, vom 12. November 2024 zu Rechtsextremismus und Verwaltungsrecht kann hier angehört werden:

Der Vortrag von Dr. Maximilian Steinbeis, Gründer des Verfassungsblogs und Initiator des Thüringen Projekts, vom 15. Oktober 2024 zu Rechtsextremismus und Verfassungsrecht kann hier angehört werden:

Im Wintersemester 2023/2024 hat United! gemeinsam mit der Projektgruppe „Rechtsextremismus und Recht“ der Humboldt-Universität zu Berlin die Ringvorlesung Rechtsextremismus, Recht und Justiz unter der Schirmherrschaft von Prof. Dr. Martin Heger organisiert.

Expert*innen unterschiedlicher Disziplinen beleuchteten den Themenkomplex aus diversen Perspektiven und befassten sich unter anderem mit der Rolle des Geschlechts in Prozessen gegen Rechtsextreme, Rechtsextremen in der Justiz sowie dem Umgang mit Betroffenen von rechter Gewalt.

Das komplette Programm findet sich HIER.

Zum Nachhören:

Der Vortrag von Prof. Dr. Christoph Möllers, Humboldt-Universität zu Berlin, vom 16. November 2023 zu den rechtlichen und politischen Bedingungen eines Parteiverbotsverfahrens kann beim Podcast Hörsaal von Deutschlandfunk Nova nachgehört werden. Zur Folge geht es HIER.

Der Vortrag von Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, vom 1. Februar 2024 zum Themenkomplex Rechtsextremismus und Verwaltungsrecht kann beim Podcast Hörsaal von Deutschlandfunk Nova nachgehört werden. Zur Folge geht es HIER.

Der Vortrag von Dr. Mehmet Daimagüler, Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung, vom 19. Oktober 2023 zu den Erfahrungen aus dem NSU-Prozess kann hier angehört werden:

Der Vortrag von Dirk Laabs, Journalist, vom 9. November 2023 zu Rechtsextremen in der Justiz kann hier angehört werden:

Der Vortrag von Dr. Doris Liebscher, Leiterin der Ombudsstelle für das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz, vom 11. Januar 2024 zu Rassismus und Antisemitismus im Recht kann hier angehört werden:

Am 24. März werfen wir anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus einen kritischen Blick auf das deutsche Justizsystem und diskutieren aktuelle Geschehnisse im Themenfeld Rassismus und Justiz. Über aktuelle Entwicklungen in der deutschen Justizlandschaft sowie über die Gefahren, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen sprechen wir mit folgenden Podiumsgästen:

• Sandra Kim, Referatsleiterin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen
• Sanchita Basu, ReachOut, Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt und Bedrohung Berlin
• Menina Morenike Ugwuoke, Hochschulgruppe BIJOC, Black, indigenous Jurastudierende of Colour
• Gionathan Lo Mascolo, Referent Rechtsextremismus und Justiz, Gesicht Zeigen!

Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie HIER.

Am 17. März nimmt unsere Geschäftsführerin Sophia Oppermann an der Podiumsdiskussion des Schöffenverbands unter dem Motto „Wir Schöffen das!“ in Berlin teil. Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung, der Staatssekretärin beim Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck, dem Autor Dr. Joachim Wagner und anderen spannenden Gästen diskutieren wir über die aktuelle Schöffenwahl, wehrhafte Demokratie und die Gefahr einer rechten Unterwanderung. Die Veranstaltung richtet sich an Schöffinnen und Schöffen.

Im Wintersemester 2022/2023 führte United! zum ersten Mal eine Ringvorlesung an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt Oder durch. Die Ringvorlesung versammelte verschiedene Expert*innen und beleuchtete vielfältige Aspekte des Themenkomplexes „Justiz und Rechtsextremismus“, etwa die Perspektive von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und ihre Erfahrungen im Justizsystem, den Verfolgungs(un)willen rechtsextremer Straftaten, Rechtsextreme in der Justiz, die Rolle der Polizei und vieles mehr.

Das komplette Programm findet sich HIER. Die Vorträge wurden aufgezeichnet und werden nach und nach bei Deutschlandfunk Nova in der Rubrik Hörsaal laufen. Außerdem werden die Vorträge als Artikel in einem neuen Themenheft 2023 erscheinen.

Die Ringvorlesung fand in Kooperation mit den Kritischen Jurist*innen der Europa-Universität Viadrina und unter Schirmherrschaft der Juniorprofessur für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht von Prof. Dr. Kilian Wegner statt.

Für das Wintersemester 2023/2024 ist eine Neuauflage der Ringvorlesung an der
Humboldt-Universität zu Berlin geplant.

Zwischen Verharmlosung und konsequentem Vorgehen
Reichsbürger:innen als Gegenstand juristischer Auseinandersetzung

In den letzten Jahren hat sich die Reichsbürger-Szene immer weiter radikalisiert. Nicht nur die zahlreichen Terrorprozesse zeigen, dass von ihnen ein enormes Gefahrenpotenzial ausgeht. Welche Herausforderungen gibt es im Umgang mit dem Reichsbürger-Millieu? Wie geht die Justiz mit ihnen um? Und warum sollten sie dem Rechtsextremismus zugeordnet werden? Diesen und weiteren Fragen geht der Artikel anhand aktueller Rechtsprechung und Fallbeispiele auf den Grund.

Der Artikel ist im InfoPool der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen und kann HIER nachgelesen werden.

Warum der juristische Umgang mit Rechtsextremismus unzureichend ist und was dagegen getan werden kann

Im Rahmen des Projekts United! sind bei der mehrjährigen Analyse des Themenkomplexes Rechtsextremismus und Justiz drei eklatante Leerstellen beim juristischen Umgang mit Rechtsextremismus identifiziert worden: Die fehlende Anerkennung der politischen Motivation, die Bagatellisierung rassistischer Gewalt und die Unsicherheit beim Erkennen und Benennen von Antisemitismus.

Das Policy Paper skizziert die Leerstellen und schlägt eine Reihe von Handlungsempfehlungen wie die verpflichtende Integration der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in die Aus- und Fortbildung von Jurist*innen, Zugang von Forschenden zur Justiz für ein realistisches Lagebild, die konsequente Strafverfolgung rechtsextremer Taten durch konsequente Ermittlungen zur politischen Motivation sowie einen sensiblen Umgang mit Betroffenen von Hasskriminalität vor.

Demokratisch handeln. Genau hinschauen. Ehrenamt schützen.
Die Aushöhlung der demokratischen Institutionen durch extreme Rechte ist eine ernste Bedrohung für unsere Demokratie. Insbesondere so wichtige Ehrenämter wie das Schöffenamt müssen geschützt werden! Wir wollen gemeinsam genau hinschauen und demokratische Kräfte stärken! Helfen Sie, die wehrhafte Demokratie und die Integrität des Schöffenamts zu schützen!

Seit 2020 arbeiten wir in unserem Projekt zum Themenfeld Justiz und Rechtsextremismus. Innerhalb dieser Zeit haben wir Veranstaltungen mit Expert*innen durchgeführt, Diskussionsrunden moderiert und Themenhefte mit aktuellen Debattenbeiträgen veröffentlicht. Aus der bisherigen Arbeit haben sich sieben aktuelle Herausforderungen im juristischen Umgang mit Rechtsextremismus herauskristallisiert. In unserem Thesenpapier werden diese Handlungsfelder klar benannt und passende Stellschrauben aufgezeigt. Jenseits der Problemanalyse ist es uns von Gesicht Zeigen! besonders wichtig, lösungsorientiert und konstruktiv zu arbeiten. Deshalb liefern wir die Handlungsmöglichkeiten gleich mit.

Wie kann der Umgang mit Betroffenen rechtsextremer Gewalt verbessert werden? Welche Möglichkeiten braucht die Justiz, um gegen rechtsextreme Schöff*innen vorzugehen? Und warum spielt bei alldem die juristische Ausbildung eine besondere Rolle? Mit diesen und vielen weiteren aktuellen Herausforderungen beschäftigt sich das Thesenpapier.

Wann wird eine Gewalttat als rechtsextrem eingeordnet? Inwiefern kann die politische Dimension von rechtsextremen Gewalttaten im Strafprozess Beachtung finden? Und reicht die bloße Reduktion auf den rein strafrechtlichen Aspekt aus? Das vorliegende Themenheft „Über den juristischen Umgang mit Rechtsextremismus“ geht diesen und vielen weiteren Fragen im Themenkomplex Justiz nach.
Neben der Leiterin der Zentralstelle Hasskriminalität der Berliner Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwältin Ines Karl, finden sich in dem Heft auch Beiträge weiterer renommierter Expert*innen wie die Anwält*innen Mehmet Daimagüler, Kristin Pietrzyk und Maik Elster, die Wissenschaftler*innen Julia Habermann und Tobias Singelnstein sowie die Sprecher*innen der drei großen Opferberatungen Heike Kleffner, Hannes Püschel und Franz Zobel.

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Welche Gefahr geht von rechtsextremen Jurist:innen in Deutschland aus? Mit dieser hochaktuellen Frage beschäftigen sich die Autor:innen des  Themenhefts II. Die Publikation gibt einen detaillierten Überblick über aktuelle Fälle rechtsextremer Anwält:innen, Richter:innen und Staatsanwält:innen. Ergänzt um einen historischen Abriss über die NS-Vergangenheit der deutschen Justiz, einen kritischen Blick in die Zukunft des rechtswissenschaftlichen Studiums und Handlungsempfehlungen von Gesicht Zeigen!, bietet das Themenheft einen umfassenden Eindruck dieses viel zu wenig beachteten Phänomens. Das Heft richtet sich sowohl an Jurist:innen als auch an eine interessierte Fachöffentlichkeit.
Mit Beiträgen von Malene Gürgen, Andreas Speit, dem Forum Justizgeschichte, Johanna Hemkentokrax und Axel Hemmerling und den Kritischen Jurist:innen der FU Berlin.  

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Das dritte Themenheft der Reihe ist auf Grundlage einer Ringvorlesung als Sammlung interdisziplinärer Perspektiven entstanden, die Gesicht Zeigen! im Wintersemester 2022/2023 an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) organisiert hat. Die Beiträge geben einen aktuellen, interdisziplinären und kritischen Überblick über die Anknüpfungspunkte von Justiz und Rechtsextremismus. Sie werfen einen Blick auf die Forschung zu rechtsextremen Einstellungen in den Polizei- und Justizbehörden, zeichnen die juristischen Leerstellen im NSU-Prozess nach, setzen sich mit Rassismus und Antisemitismus im Recht auseinander und beleuchten die Perspektive der Betroffenen von rechter Gewalt sowie ihre Erfahrungen mit der Justiz. Mit Beiträgen u.a. von Doris Liebscher, Kati Lang und Tobias Singelnstein.

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Für Rechtsextreme und Neonazis sind Zeichen, Symbole und Codes von zentraler Bedeutung. Einerseits dienen sie der Szene als Erkennungszeichen untereinander und dem Austausch von vermeintlich geheimem Wissen. Andererseits dienen sie gegenüber Außenstehenden als Machtdemonstration und Provokation. Politische Gegner*innen und Feindbilder sollen damit eingeschüchtert werden. Auch sollen die menschenfeindlichen Inhalte, für die die Symbole stellvertretend stehen, so im öffentlichen Raum normalisiert werden.

Sei es als Graffito, Tattoo, Aufkleber oder Kleidungsstück, solche Symbole sind immer auch eine rechtsextreme Kommunikationsstrategie, die nicht unwidersprochen bleiben sollte.

Diese Pocket-Broschüre zeigt zur Orientierung eine Auswahl von besonders häufig verwendete Zeichen, um sie leichter erkennen zu können.

Sie sind dabei angeordnet nach fünf zentralen Kategorien:

1. Codes
2. Nationalsozialismus
3. Nordische Mythologie
4. Flaggen
5. Kleidungsmarken

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