Rechtsextreme wollen Millionen Deutsche, deren Eltern oder Großeltern eingewandert sind, vertreiben. Für die beabsichtigte Massendeportation benutzen sie das Codewort „Remigration“. Dies wurde vor allem durch die Berichterstattung von Correctiv über das Geheimtreffen Rechtsextremer bei Potsdam bekannt, wird aber auch von extremen Politiker*innen immer wieder öffentlich genannt.
Jede*r kann betroffen sein
Die völkisch gesinnten Rechtsextremen wollen alle deportieren, die ihrer Ansicht nach die falsche Abstammung haben oder sich nicht assimilieren. Das begrenzen sie ausdrücklich nicht auf illegal Eingereiste ohne Aufenthaltsrecht. Völlig unklar ist, wo sie eine Grenze ziehen. Beim Geheimtreffen bei Potsdam im November 2023 wurde ausdrücklich gesagt, man könne ja auch die Deutschen deportieren, die sich für Zuwanderung einsetzen – also politische Gegner*innen.
Geltendes Recht und die Verfassung jedenfalls halten die Rechtsextremen für irrelevant. Sie wollen entscheiden, wer nach Deutschland gehört und wer nicht. Einen Vorgeschmack gibt die Tatsache, dass sie alle Muslim*innen pauschal als „eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung“ bezeichnen. Das zeigt auch: Wie sehr sich jemand auf westliche Werte einlässt, ist den Rechtsextremen im Grunde genommen gleichgültig. Sie wollen keine Integration und Versöhnung, sie wollen Deutschland spalten.
Angriff auf das Grundgesetz
Millionen von Deutschen ins Ausland zu deportieren – brutaler kann man unser friedliches Zusammenleben und unser Grundgesetz nicht angreifen, in dessen Artikel 3 es heißt: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Vertreibung aus Deutschland hat eine unselige Tradition
Die extreme Rechte schöpft aus einem dunklen Brunnen. Rechtsnationale haben sich schon früher angemaßt, manchen Menschen gleiche Rechte abzusprechen. Vor 140 Jahren wurden massenhaft Bürger*innen polnischer Abstammung abgeschoben, obwohl sie legal in Deutschland lebten. Wie heute die Muslim*innen diffamierten die Rechtsnationalen damals die Pol*innen, sie gefährdeten das deutsche Volk. Wer die „falsche“ Hautfarbe, Religion, Abstammung oder politische Ansicht hatte, war und ist für Rechtsextreme Freiwild.
Rechtsextreme planen, Millionen Deutsche mit ausländischen Vorfahr*innen nach Nordafrika zu verschleppen. Die Nationalsozialist*innen fantasierten nach der Machtergreifung 1933 von der Deportation Millionen jüdischer Deutscher nach Madagaskar. Sie trieben Hunderttausende ins Exil, darunter führende Mathematiker*innen, Naturwissenschaftler*innen, Schriftsteller*innen und Filmregisseur*innen. Das war das Ende von Deutschland als Weltmacht der Wissenschaft und Kultur.
Rechtsextremer Rassenwahn endete mit der Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden. Vertreibung ist ein Verbrechen, das die große Mehrheit der Deutschen nie wieder zulassen will.