Gesicht Zeigen! warnt vor neuer „Volksfront“ der NPD und DVU

Berlin, 03. November 2004:
Der geplante Zusammenschluss von NPD und DVU zeugt von einer neuen Strategie der rechtsextremen Kräfte. Gesicht Zeigen! wertet dies als ein bedrohliches Signal und warnt vor Unterschätzung und Verharmlosung der Gefahr von rechts.

Der am letzten Wochenende beschlossene Zusammenschluss von NPD und DVU, die Wahl des vorbestraften und bekennenden Neonazis Thorsten Heise in den Bundesvorstand der NPD, das geplante Bündnis der Republikaner mit der Deutschen Partei und der Deutschen Sozialen Union sind Zeichen einer neuen Strategie der organisierten rechtsextremen Kräfte in Deutschland. Die jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg zeigten erst, wie groß das Potential an rechtsextremen Wählern ist. Besonders alarmierend ist der Erfolg der rechtsextremen Parteien bei Erst- und Jungwählern. Eine Umfrage von Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung zeigte alarmierende Zahlen für Berlin: Sechs Prozent der Berlinerinnen und Berliner könnten sich vorstellen, DVU oder NPD zu wählen. (Berliner Zeitung 18.10.04)

Wir erklären: Diese Entwicklung ist äußerst besorgniserregend. Angesichts der veränderten Strategie der rechtsextremen Parteien muss es eine offensive Auseinandersetzung mit ihren Positionen geben, sowohl parlamentarisch als auch gesellschaftlich. Es reicht nicht aus, auf die „Selbstentzauberung“ der gewählten NPD-Vertreter zu setzen, auch die Einstufung der Wähler als Protestwähler ist verharmlosend. Die NPD hat seit zehn Jahren offen und unverhüllt ihre Organisationsstruktur in Sachsen aufgebaut und wurde dabei von demokratischen Kräften nicht gestört. Probleme lösen sich nicht durch Ignorieren. Das Wegschauen muss ein Ende haben, wir alle müssen Gesicht Zeigen!