Podiumsdiskussion: Demokratie – ja. NPD – nein? Chancen und Risiken des NPD-Verbots

Eva Högl
Beginn:26.04.2016 | 19:00 Uhr
Ort:7xjung – die Ausstellung von Gesicht Zeigen! Flensburger Str. 3, 10557 Berlin am S-Bhf. Bellevue in den S-Bahn-Bögen 416-421

Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist verfassungsfeindlich. Mit ihrem antidemokratischen, antisemitischen und rassistischem Programm beabsichtigt sie nichts weniger als die Abschaffung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Nachdem im Jahr 2001 der erste Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte, weil V-Leute des Verfassungsschutzes in der Partei tätig waren läuft nun der zweite Versuch. Anfang März dieses Jahres fanden die ersten mündlichen Verhandlungstage in Karlsruhe statt. Der Ausgang scheint ungewiss.

Muss eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden? Oder muss die Demokratie auch ihre Feinde aushalten? Es gibt viele gute Gründe für ein Verbot, doch ist damit das Problem Neonazismus und Rechtsextremismus gelöst? Und was wenn das Verfahren erneut scheitert?

Auf dem Podium:

Dr. Eva Högl, Mitglied des Bundestages und SPD-Sprecherin des ersten NSU-Untersuchungsausschusses, Matthias Schmidt,  Mitglied des Bundestages aus Treptow-Köpenick und Mitglied des Innenausschusses, beide waren in Karlsruhe, um sich vor Ort einen Eindruck von den Verhandlungen zu verschaffen.

Rebecca Weis und Sophia Oppermann, Geschäftsführerinnen von Gesicht Zeigen!, setzen sich seit Jahren mit unterschiedlichen Kampagnen und Projekten gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ein.

Gemeinsam möchten wir Ihnen von unseren Eindrücken und Erfahrungen berichten und Sie einladen, mit uns über die Chancen und Risiken eines NPD-Verbots zu diskutieren.

Dienstag den 26. April 2016 um 19 Uhr, in der Ausstellung 7xjung, direkt am S-Bhf Bellevue, in den S-Bahn-Bögen, Flensburger Str. 3

Eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Mitte und Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland

Um Anmeldung wird gebeten an disla@gesichtzeigen.de